So ernst ist das Blog nicht gemeint

Gute Besserung, trotzdem aus der Politik zurückziehen, das ist gesünder, nicht nur für Herrn Schäuble.

Schäuble widerspricht Rücktritts-Spekulationen

Schade!

Bock zum Gärtner

Bock zum Bock, Gärtner zum Bock, Bock zum Schäuble, Koch zum Bock, Bockt der Gärtner, Schäuble weg, Bock zum Gärtner ... egal, nicht so ganz klar ist, ob es noch schlimmer werden kann.

Wie angeschlagen ist der Finanzminister? Wochenlang hatte der Wolfgang Schäuble mit gesundheitlichen Problemen zu kämpfen, nun zeigt er wieder Präsenz. Trotzdem gibt es Spekulationen, ob der CDU-Politiker auf Dauer die Kraft für sein Amt hat. Als Nachfolger steht angeblich Roland Koch bereit.

Quelle: spon

Das SEK singt ein Lied

Die hochverehrte Frau Kollegin Kerstin Rueber, Spitzenstrafverteidigerin aus Koblenz, hat mich auf dieses

Schäuble-SEK

aufmerksam gemacht.

Muss man gesehen haben.

Ist die FDP eine Chance, den Undemokraten ins Abseits zu schicken?

Hoffen wir es, dass die entsprechenden Ankündigungen:

Das FDP-Präsidiumsmitglied, Niedersachsens Wirtschaftsminister Philipp Rösler, kündigte in der Zeitung «harte Koalitionsverhandlungen mit der Union» an. Dies hänge «mit den Festlegungen von Angela Merkel im Wahlkampf zusammen, sich in den Fragen der Steuer- und Gesundheitspolitik unbeweglich gegenüber den FDP-Forderungen gezeigt zu haben». Gleiches träfe auf die von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) vorgetragenen «nicht akzeptablen Positionen» in Sachen Bürgerrechte zu.

Quelle: ddp

keine heiße Luft sind.

Schäuble steht nicht zu dem, was er vorhat, wenn der Wähler ihn nicht mehr abwatschen kann

Das Dementi ist bemerkenswert. Zwei Tage vor der Bundestagswahl lässt Innenminister Wolfgang Schäuble als "Unfug" bezeichnen, was sein Ministerium an Wünschen für die nächste Legislaturperiode auf sechs Seiten fein säuberlich zusammengetragen hat.

Der Einsatz der Bundeswehr im Innern? Unfug. Mehr Befugnisse für den Verfassungsschutz? Unfug. Die Ausweitung der Online-Durchsuchung für die Strafverfolgung? Unfug. Die Nutzung der Lkw-Mautdaten zur Strafverfolgung? Unfug. Die Ausweitung des großen Lauschangriffs? Unfug...

Seltsam an diesem Dementi ist zunächst einmal, dass all diese Vorschläge seit 2005 auch schon einmal aus dem Munde des Ministers zu hören gewesen sind. Schäuble konnte sich damit nur nicht durchsetzen in der großen Koalition. Doch aufgeschoben ist ja nicht aufgehoben.

Nun aber ist dieser Wunschzettel der Ministerialen zur Unzeit an die Öffentlichkeit gelangt. Schließlich ist es Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihrem Sicherheitsminister in diesem themenfreien Wahlkampf wunderbar geglückt, all ihre abschreckenden Überlegungen in puncto innere Sicherheit zu verschleiern.

Nichts sollte den präsidentiellen Kuschelwahlkampf der Kanzlerin stören, keine hitzige Debatte über den Überwachungsstaat und die Grenzen bürgerlicher Freiheitsrechte sollte die "bürgerlichen Wähler" verschrecken.

Nein, erst nach der Wahl, in den Koalitionsverhandlungen, sollte endlich über konkrete Vorhaben gesprochen werden. Wenn der Wähler seine Stimme abgegeben und damit seinen Einfluss verloren hat. Bitter.

Quelle: Frankfurter Rundschau

Warum wählen?

1. Deshalb:

2. Weil Schäuble weg muss!